Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Vertrieb von Software-Plugins

1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der PCSG - Computer & Internet Service OHG (im Folgenden "Anbieter" genannt) und dem Kunden (im Folgenden "Kunde" genannt) für den Erwerb und die Nutzung von Software-Plugins, die digital vertrieben und als Download bereitgestellt werden. Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, die zwischen dem Anbieter und dem Kunden über den Erwerb von digitalen Inhalten, insbesondere Plugins, im Rahmen eines Abonnementmodells geschlossen werden.

2. Vertragsgegenstand Der Anbieter bietet digitale Produkte, insbesondere Plugins für die Software Kimai, im Rahmen eines zeitlich begrenzten Abonnements zum Download an. Mit dem Erwerb erhält der Kunde ein zeitlich begrenztes, nicht exklusives Nutzungsrecht an den Plugins gemäß den Bestimmungen dieser AGB.

3. Vertragsschluss (1) Der Vertrag über den Erwerb eines Plugins kommt zustande, indem der Kunde auf der Website des Anbieters ein Plugin auswählt und die Bestellung durch Abschluss des Kaufvorgangs bestätigt. (2) Mit Abschluss des Bestellvorgangs erklärt der Kunde verbindlich, das Plugin zu den in der jeweiligen Produktbeschreibung genannten Konditionen erwerben zu wollen. (3) Der Anbieter nimmt die Bestellung durch die Bereitstellung der Downloadmöglichkeit und Bestätigung per E-Mail an.

4. Abonnement und Laufzeit (1) Der Erwerb der Plugins erfolgt im Rahmen eines zeitlich begrenzten Abonnements. Mit dem Kauf erhält der Kunde für die Dauer des Abonnements Zugriff auf das Plugin und alle während dieser Zeit bereitgestellten Updates. (2) Das Abonnement verlängert sich automatisch um die im erworbenen Artikel angegebene Laufzeit, sofern der Kunde es nicht mindestens 4 Wochen vor Ablauf der Laufzeit schriftlich kündigt. (3) Die Beendigung des Abonnements führt zur Beendigung des Nutzungsrechts an den betroffenen Plugins. Der Kunde darf das Plugin nach Vertragsende nicht weiterverwenden.

5. Preise und Zahlungsbedingungen (1) Die Preise für die Plugins sind auf der Website des Anbieters angegeben und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Die Zahlung erfolgt gemäß des Abonnement-Zeitrahmens (üblicherweise jährlich) im Voraus. Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. (3) Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Plugins bis zur vollständigen Begleichung der offenen Beträge zu sperren.

6. Bereitstellung und Download (1) Die Plugins werden dem Kunden nach Vertragsabschluss in digitaler Form zum Download bereitgestellt. Ein physischer Versand erfolgt nicht. (2) Der Kunde erhält nach erfolgreichem Zahlungseingang eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Link zum Download des Plugins. (3) Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sicherzustellen, dass die technischen Voraussetzungen für den Download und die Nutzung der Plugins erfüllt sind.

7. Nutzungsrechte (1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Dauer des Abonnements beschränktes Nutzungsrecht an den erworbenen Plugins. (2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Plugins zu vervielfältigen, zu verändern, zu verkaufen oder an Dritte weiterzugeben. (3) Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ist ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hat dem ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

8. Haftung und Gewährleistung (1) Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). (2) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung der Plugins entstehen. (3) Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Kompatibilität der Plugins mit zukünftigen Versionen der Software Kimai.

9. Widerrufsrecht Da es sich bei den Plugins um digitale Produkte handelt, die dem Kunden unmittelbar nach Vertragsschluss zur Verfügung gestellt werden, verzichtet der Kunde mit Zustimmung zu diesen AGB auf sein gesetzliches Widerrufsrecht.

10. Datenschutz Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters.

11. Kündigung und Vertragsbeendigung (1) Der Kunde kann das Abonnement jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der aktuellen Vertragslaufzeit kündigen. (2) Nach Beendigung des Abonnements verliert der Kunde das Recht, die Plugins weiterhin zu nutzen. (3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. (3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz des Anbieters.

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Stand: Oktober 2024